Gesetzliches Widerrufsrecht und maßgebliche Frist
Verbraucher können einen im Fernabsatz geschlossenen Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen, sofern das gesetzliche Widerrufsrecht für den betreffenden Vertrag besteht.
Bei einem gewöhnlichen Warenkauf beginnt die Widerrufsfrist, sobald der Verbraucher selbst oder eine von ihm bestimmte Person, die nicht als Beförderer tätig ist, die bestellte Ware tatsächlich erhalten hat.
Umfasst eine einheitliche Bestellung mehrere Artikel, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten geliefert werden, ist für den Fristbeginn die Entgegennahme des zuletzt zugestellten Artikels entscheidend. Wird eine Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert, kommt es entsprechend auf den Erhalt der letzten Teilsendung beziehungsweise des letzten Stücks an.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Für ihre Einhaltung genügt es, wenn die Erklärung über den Entschluss zum Widerruf vor Ablauf dieser Frist abgesendet wird.
Die rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts wird weder durch eine spätere interne Bearbeitung des Antrags noch durch den Zeitpunkt der Antwort unseres Kundendienstes beeinträchtigt.
Eine Begründung für den Widerruf ist nicht erforderlich. Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen bestimmen sich nach den einschlägigen Vorschriften des deutschen Verbraucherrechts.
Finanzielle Folgen eines wirksamen Widerrufs
Mit einem wirksam erklärten Widerruf entfällt die Bindung an den betroffenen Kaufvertrag. Die bereits empfangenen Leistungen sind nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren.
Wir erstatten die vom Verbraucher erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Widerrufserklärung.
Bei einem vollständigen Widerruf umfasst die Rückzahlung grundsätzlich den gezahlten Kaufpreis sowie die erstattungsfähigen Kosten der ursprünglichen Standardlieferung.
Hat der Verbraucher ausdrücklich eine Versandart gewählt, deren Kosten über denen der von uns angebotenen günstigsten Standardlieferung liegen, muss der dadurch entstandene Mehrbetrag nicht zurückerstattet werden, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht.
Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das für den ursprünglichen Zahlungsvorgang verwendet wurde. Eine andere Erstattungsart kommt nur in Betracht, wenn der Verbraucher ihr ausdrücklich zugestimmt hat und dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Für die Durchführung der Rückzahlung berechnen wir keine Gebühren.
Soweit die Ware zurückzusenden ist, dürfen wir die Erstattung nach den gesetzlichen Voraussetzungen zurückhalten, bis die zurückgesandten Artikel bei uns eingegangen sind oder der Verbraucher einen geeigneten Nachweis über die erfolgte Rücksendung erbracht hat. Maßgeblich ist das jeweils frühere Ereignis.
Dieses Zurückbehaltungsrecht besteht nicht, wenn wir die Abholung der betreffenden Ware angeboten haben.
Nach der Veranlassung einer Rückzahlung kann die tatsächliche Gutschrift auf dem Konto von den Bearbeitungsabläufen der beteiligten Bank, des Kreditkartenunternehmens oder des Zahlungsdienstleisters abhängen. Die gesetzlichen Fristen unserer Rückzahlungspflicht bleiben davon unberührt.
Rücksendung der Waren und Übernahme der Versandkosten
Nach wirksamer Erklärung des Widerrufs sind die erhaltenen Waren grundsätzlich unverzüglich zurückzugeben.
Soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift oder eine Abholung durch uns vorgesehen ist, muss die Rücksendung spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag erfolgen, an dem der Verbraucher uns seinen Widerruf mitgeteilt hat.
Für die Einhaltung dieser Rücksendefrist reicht es aus, die Ware vor ihrem Ablauf abzusenden.
Sobald uns eine Widerrufserklärung beziehungsweise eine entsprechende Rückgabeanfrage erreicht, stellen wir zeitnah die für die Rücksendung erforderliche Anschrift oder geeignete Versandhinweise zur Verfügung.
Die Artikel sollen entsprechend diesen Informationen zurückgesendet und so verpackt werden, dass vermeidbare Transportschäden möglichst verhindert werden.
Die unmittelbaren Rücksendekosten bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts übernehmen wir.
Auch bei Rückgaben aufgrund von Qualitätsmängeln, Transportschäden, fehlenden Bestandteilen, Falschlieferungen oder anderen von uns zu verantwortenden Umständen tragen wir die gesetzlich beziehungsweise nach unseren Rückgabebedingungen von uns zu übernehmenden Versandkosten.
Für die Bearbeitung eines Widerrufsantrags erheben wir keine zusätzlichen Gebühren.
Eine vorherige Zustimmung unseres Kundendienstes ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts.
Prüfung der Waren und Behandlung von Wertverlusten
Verbraucher dürfen die erhaltenen Artikel in dem Umfang untersuchen, der notwendig ist, um ihre Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise festzustellen.
Bei einer Rücksendung sollten die Waren nach Möglichkeit vollständig und in ihrem ursprünglichen Zustand übergeben werden.
Soweit vorhanden und für die betreffende Lieferung relevant, sollten auch Zubehörteile, weitere beigefügte Bestandteile, Gebrauchsanleitungen, Geschenkartikel und ursprüngliche Verpackungsmaterialien berücksichtigt werden.
Die Verwendung oder das Fehlen einer Originalverpackung führt nicht allein zum Ausschluss eines gesetzlichen Widerrufsrechts.
Ein gesetzlicher Anspruch auf Wertersatz kann allerdings entstehen, wenn die Ware durch einen Umgang an Wert verloren hat, der über das zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise notwendige Maß hinausgeht.
Voraussetzung ist außerdem, dass die gesetzlichen Anforderungen an einen solchen Wertersatzanspruch, einschließlich der ordnungsgemäßen Unterrichtung über das Widerrufsrecht, erfüllt sind.
Für die Beurteilung einer möglichen Wertminderung können insbesondere erhebliche Gebrauchsspuren, vom Verbraucher verursachte Beschädigungen, Verschmutzungen, fehlendes Zubehör, nicht zurückgegebene Geschenkartikel oder andere wertbeeinflussende Veränderungen relevant sein.
Entscheidend ist jedoch stets, ob tatsächlich ein rechtlich ersatzfähiger Wertverlust vorliegt und in welchem Umfang dieser auf einen über die zulässige Warenprüfung hinausgehenden Umgang zurückzuführen ist.
Eine bloße Verschlechterung der Wiederverkaufsmöglichkeiten begründet ohne die erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen keinen pauschalen Abzug.
Besteht ein berechtigter Wertersatzanspruch, richtet sich dessen Umfang nach der tatsächlichen Wertminderung und den gesetzlichen Bestimmungen.
Ein solcher Anspruch führt nicht automatisch dazu, dass ein ansonsten wirksam ausgeübter Widerruf seine rechtliche Wirkung verliert.
Widerrufserklärung und zulässige Übermittlungswege
Für die Ausübung des Widerrufsrechts ist eine eindeutige Mitteilung erforderlich, aus der hervorgeht, dass der Verbraucher den betreffenden Kaufvertrag widerrufen möchte.
Eine bestimmte Formulierung oder die Verwendung eines vorgeschriebenen Formulars ist dafür nicht notwendig.
Die Erklärung kann über unser Online-Kundendienstsystem oder über die auf der Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten übermittelt werden.
Hierzu gehören insbesondere die im Seitenfuß und auf der Seite „Kontakt“ veröffentlichten Kundendienstkanäle.
Eine eindeutige Widerrufserklärung kann auch unmittelbar an folgende Kontaktdaten gerichtet werden:
elqadron
1121 N Olive Dr #109, West Hollywood, CA 90069, USA
E-Mail: assistance@elqadron.com
Zur leichteren Zuordnung der Erklärung empfiehlt es sich, die Bestellnummer, den Namen des Verbrauchers, die betroffenen Artikel sowie eine Kontaktmöglichkeit anzugeben.
Eine E-Mail-Adresse und gegebenenfalls eine Telefonnummer können die anschließende Kommunikation erleichtern.
Diese zusätzlichen Angaben sind jedoch nur insoweit erforderlich, wie dies nach den gesetzlichen Vorschriften für die jeweilige Erklärung oder die technische Übermittlung vorgesehen ist. Eine ansonsten eindeutige und wirksam abgegebene Widerrufserklärung wird nicht allein wegen fehlender freiwilliger Angaben unwirksam.
Elektronische Ausübung des Widerrufsrechts
Neben den sonstigen gesetzlich zulässigen Übermittlungswegen steht für Widerrufsanliegen das auf unserer Website angebotene Online-Kundendienstsystem zur Verfügung.
Über die elektronische Widerrufsfunktion kann der Verbraucher seinen Entschluss zur Aufhebung des Kaufvertrags übermitteln.
Bei der Nutzung dieser Funktion können die für die Identifizierung des betroffenen Vertrags notwendigen Angaben sowie die für die elektronische Eingangsbestätigung erforderlichen Kontaktdaten übermittelt beziehungsweise bestätigt werden.
Nach der elektronischen Übermittlung der Widerrufserklärung versenden wir unverzüglich eine Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise per E-Mail.
Soweit die gesetzliche elektronische Widerrufsfunktion nach § 356a BGB verwendet wird, umfasst diese Bestätigung insbesondere den Inhalt der übermittelten Widerrufserklärung sowie Datum und Uhrzeit ihres Eingangs.
Die elektronische Funktion muss nach Maßgabe der gesetzlichen Anforderungen während der Widerrufsfrist leicht zugänglich sein und die eindeutige Abgabe und Bestätigung des Widerrufs ermöglichen.
Wird die Widerrufserklärung vor Fristablauf über diese gesetzlich vorgesehene Funktion übermittelt, gilt sie nach den einschlägigen Vorschriften als fristgerecht zugegangen.
Die Nutzung unseres Online-Systems ist keine ausschließliche Voraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts. Verbraucher können weiterhin andere gesetzlich zulässige Wege zur Übermittlung ihrer eindeutigen Erklärung wählen.
Zeitpunkt der Widerrufserklärung und weitere Bearbeitung
Für die Wahrung der gesetzlichen Frist ist die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung entscheidend.
Bei einer Mitteilung über einen Kundendienstkanal kommt es darauf an, wann der Verbraucher seine eindeutige Erklärung auf diesem Weg abgesendet hat.
Bei der Nutzung der gesetzlichen elektronischen Widerrufsfunktion gelten die besonderen Vorschriften über die fristgerechte elektronische Übermittlung.
Der Zeitpunkt, zu dem wir die Erklärung intern prüfen oder beantworten, ändert nichts an der Wirksamkeit eines rechtzeitig ausgeübten Widerrufs.
Nach Eingang der Mitteilung werden die notwendigen Schritte zur Vertragsrückabwicklung unter Berücksichtigung des jeweiligen Bestellstatus und der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen bearbeitet.
Über die angegebenen Kontaktmöglichkeiten informieren wir den Verbraucher über die weiteren Rückgabe- und Erstattungsabläufe.
Soweit eine Rücksendung notwendig ist, werden die erforderlichen Rückgabeinformationen bereitgestellt.
Erforderliche Angaben zur Zuordnung eines Widerrufs
Bei der Bearbeitung eines Widerrufs kann es notwendig sein, die betroffene Bestellung eindeutig zu identifizieren.
Zu diesem Zweck können wir den Verbraucher um sachlich erforderliche Informationen bitten.
Hierzu können insbesondere die Bestellnummer, der Name des Bestellers beziehungsweise Empfängers, eine Kontakt-E-Mail-Adresse und Angaben zu den betreffenden Waren gehören.
Die Überprüfung kann dazu dienen, die Bestellung zuzuordnen, die Rücksendung und Rückzahlung ordnungsgemäß durchzuführen und missbräuchliche oder betrügerische Vorgänge zu verhindern.
Ergeben sich begründete Rückfragen, können ergänzende Informationen angefordert werden, soweit diese tatsächlich notwendig und gesetzlich zulässig sind.
Solche Prüfungen dürfen die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts weder unverhältnismäßig erschweren noch dessen Wirksamkeit von einer nicht gesetzlich vorgesehenen Genehmigung abhängig machen.
Auch die gesetzliche Rückzahlungsfrist wird durch interne Prüfungen nicht über die rechtlich zulässigen Grenzen hinaus verlängert.
Waren und Verträge ohne gesetzliches Widerrufsrecht
Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht nicht bei allen Arten von Fernabsatzverträgen. Bestimmte Ausnahmen ergeben sich insbesondere aus § 312g Abs. 2 BGB.
Dies betrifft unter den gesetzlichen Voraussetzungen Waren, die nicht vorgefertigt sind und deren Herstellung durch eine individuelle Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers geprägt ist oder die eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurden.
Eine gesetzliche Ausnahme kann auch für Produkte bestehen, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum kurzfristig überschritten würde.
Bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nach dem Entfernen ihrer Versiegelung nicht für eine Rückgabe geeignet sind, kann das ursprünglich bestehende Widerrufsrecht durch die Entfernung der Versiegelung nach der Lieferung ausgeschlossen sein.
Weitere gesetzlich geregelte Ausschlüsse können für bestimmte Waren oder Dienstleistungen gelten, soweit sämtliche Voraussetzungen der jeweiligen Ausnahme erfüllt sind.
Die bloße Eigenschaft eines Artikels als Sonderanfertigung oder seine Zugehörigkeit zu einer bestimmten Produktart reicht nicht aus, um ein gesetzliches Widerrufsrecht ohne die erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen auszuschließen.
Der gesetzliche Ausschluss oder das Erlöschen eines Widerrufsrechts lässt andere zwingende Verbraucherrechte unberührt.
Insbesondere können bei mangelhaften Waren weiterhin die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt und Schadensersatz bestehen.
Dies gilt auch bei erheblichen Abweichungen von der vereinbarten Produktbeschreibung, bei Transportschäden, Falschlieferungen oder fehlenden Bestandteilen, sofern die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
Freiwilliges Muster für die Widerrufserklärung
Verbraucher können für ihre Widerrufserklärung das nachfolgende Muster verwenden. Seine Verwendung ist freiwillig; jede andere rechtzeitig übermittelte und hinreichend eindeutige Widerrufserklärung ist ebenfalls zulässig.
Muster-Widerrufsformular
Empfänger: elqadron
Postanschrift: 1121 N Olive Dr #109, West Hollywood, CA 90069, USA
E-Mail-Adresse: assistance@elqadron.com
Hiermit widerrufe ich beziehungsweise widerrufen wir den von mir beziehungsweise uns abgeschlossenen Kaufvertrag über die in dieser Erklärung bezeichneten Waren.
Zur Zuordnung des widerrufenen Kaufvertrags werden die Bestellnummer, die Produktbezeichnung, das Bestelldatum und das Datum des Warenerhalts angegeben.
Die Erklärung enthält außerdem den Namen und die Anschrift des Verbrauchers sowie eine Kontakt-E-Mail-Adresse und gegebenenfalls eine Telefonnummer.
Abschließend wird das Datum der Widerrufserklärung angegeben. Bei einer Erklärung auf Papier kann die Unterschrift des Verbrauchers hinzugefügt werden.
Die Mitteilung kann auf dem Postweg, per E-Mail oder über die angebotenen elektronischen Kundendienst- und Widerrufsmöglichkeiten erfolgen.
Eine Unterschrift ist bei einer elektronisch übermittelten eindeutigen Widerrufserklärung nicht erforderlich.
Die Verwendung dieses Musters begründet keine zusätzliche Verpflichtung, die über die gesetzlichen Anforderungen an die Ausübung des Widerrufsrechts hinausgeht.
Abgrenzung zu anderen Verbraucheransprüchen
Das gesetzliche Widerrufsrecht dient der Lösung von einem dafür vorgesehenen Verbrauchervertrag innerhalb der maßgeblichen Widerrufsfrist.
Davon zu unterscheiden sind Ansprüche, die sich aus einer mangelhaften Vertragserfüllung ergeben.
Bei Waren, die nicht der vereinbarten oder gesetzlich geschuldeten Beschaffenheit entsprechen, bleiben die gesetzlichen Mängelrechte unabhängig von einer Widerrufserklärung bestehen.
Unter den jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen kann der Verbraucher insbesondere Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Soweit die gesetzlichen Bedingungen erfüllt sind, kommen außerdem Minderung des Kaufpreises, Rücktritt vom Kaufvertrag und Schadensersatz in Betracht.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden weder durch den Ablauf der Widerrufsfrist noch durch gesetzlich vorgesehene Ausnahmen vom Widerrufsrecht aufgehoben.
Entsprechende Reklamationen und sonstige Anliegen nach dem Kauf werden unter Berücksichtigung der auf unserer Website veröffentlichten Rückgabe-, Erstattungs- und Umtauschbedingungen sowie der zwingenden gesetzlichen Vorschriften behandelt.
Anwendungsbereich und Vorrang zwingender Rechtsvorschriften
Diese Widerrufsbelehrung erläutert die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts für entsprechend erfasste Kaufverträge über Waren, die über unsere Website geschlossen werden.
Sie beschreibt insbesondere die maßgeblichen Fristen, die Übermittlung der Widerrufserklärung, die Rücksendung der Waren, die Übernahme der Rücksendekosten, die finanziellen Folgen sowie die gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen.
Keine der enthaltenen Regelungen ist darauf gerichtet, gesetzlich zwingende Verbraucherrechte auszuschließen, einzuschränken oder ihre Ausübung durch zusätzliche unzulässige Voraussetzungen zu erschweren.
Soweit eine Bestimmung dieser Belehrung mit zwingenden gesetzlichen Vorschriften unvereinbar sein sollte, gelten die betreffenden gesetzlichen Regelungen vorrangig.
Für Fragen zum Widerrufsrecht sowie zu Rückgaben, Rückzahlungen und weiteren Kundendienstangelegenheiten können die im Seitenfuß unserer Website oder auf der Seite „Kontakt“ veröffentlichten Kommunikationswege verwendet werden.
Änderungen der Widerrufsinformationen
Gesetzliche Entwicklungen, behördliche Anforderungen, neue Plattformvorgaben oder betriebliche Erfordernisse können eine Anpassung dieser Widerrufsbelehrung notwendig machen.
Wir können die veröffentlichten Informationen aus solchen Gründen aktualisieren. Eine geänderte Fassung wird auf unserer Website bereitgestellt und gilt ab ihrer Veröffentlichung, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.
Bereits entstandene Rechte aus wirksam geschlossenen Kaufverträgen bleiben von späteren Änderungen unberührt.
Insbesondere führen nachträgliche Aktualisierungen nicht zu einer Verkürzung gesetzlicher Widerrufsfristen, zum Wegfall bereits bestehender Ansprüche oder zu sonstigen Einschränkungen zwingender Verbraucherrechte.